Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Demokratie in Gefahr?

IMG 4247Zum zweiten Mal lud die SPD Vaihingen/Rohr zu "Politik in der Alten Kelter" am 13. September in den Otto-F.-Scharr-Saal ein.  Rainer Arnold, ehemaliger Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, stellte sich den interessierten Vahingern zum Thema "Demokratie in Gefahr" der Diskussion. Er spannte bereits in seiner Einleitung einen weiten Bogen von den jüngsten nationalen Ereignissen über weltpolitische Tendenzen bis hin zu historischen Entwicklungen.

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Neuer Vorstand gewählt

IMG 0951Die SPD Stuttgart-Vaihingen/Rohr hat auf ihrer Jahreshauptversammlung am 22. März 2018 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Zuvor konnte der alte und neue Vorsitzende Walter Siek ca. 30 Mitglieder*innen im Vereinsraum 3 des Rudi-Häussler-Bürgerforums begrüßen. Er freute sich über den großen Zuspruch und berichtete über eine insgesamt positive Mitgliederentwicklung im letzten Jahr. Er hob hervor, dass sich die Befürchtungen, auf Grund der Mitgliederbefragung zur Regierungsbeteiligung der SPD könne es zu Kurzzeitmitgliedschaften kommen, nicht bewahrheitet hat. Besonders freute er sich auch darüber, dass die Eintritte positive Auswirkungen auf die Struktur der Mitglieder hat.

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Neujahrsempfang 2018

IMG 0667Auch dieses Jahr haben wir am 6. Januar zum traditionellen Neujahrsempfang in die Alte Kelter in Vaihingen eingeladen. Mit Peter Hofelich (MdL) und Martin Körner, Fraktionssprecher der SPD im Stuttgarter Rathaus, konnte  Linus Fuchs (SPD Bezirksbeirat in Vaihingen) zwei überzeugende Redner begrüßen, die den zahlreich erschienen Gästen aus der Arbeit der Landtags- und Gemeinderatsfraktionen berichteten.

Neben den beiden Hauptrednern fanden auch in diesem Jahr zahlreiche Gäste den Weg in die Alte Kelter. Die Vaihinger SPD freute sich mit  unserer Bundestagsabgeordneten, Ute Vogt,  Heike Baehrens (MdB), Thomas Leipnitz (Regionalrat), Roswitha Blind (ehem. Fraktionssprecherin der SPD im Gemeinderat), Bezirksvorsteher Wolfgang Meinhardt,

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SPD Baden-Württemberg

06. April 2020

  • Gebühren für Betreuung: SPD fordert Hilfen für Kommunen

    Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

    Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

    „Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

    „Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

    „Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

    Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

  • „Nachbarschaftshilfe statt Hamsterkäufe“: SPD sagt alle Veranstaltungen bis Ende April ab

    Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

    Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

    Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

  • Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“

    Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

    „Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

    Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

    Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“

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