Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Demokratie in Gefahr?

IMG 4247Zum zweiten Mal lud die SPD Vaihingen/Rohr zu "Politik in der Alten Kelter" am 13. September in den Otto-F.-Scharr-Saal ein.  Rainer Arnold, ehemaliger Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, stellte sich den interessierten Vahingern zum Thema "Demokratie in Gefahr" der Diskussion. Er spannte bereits in seiner Einleitung einen weiten Bogen von den jüngsten nationalen Ereignissen über weltpolitische Tendenzen bis hin zu historischen Entwicklungen.

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Neuer Vorstand gewählt

IMG 0951Die SPD Stuttgart-Vaihingen/Rohr hat auf ihrer Jahreshauptversammlung am 22. März 2018 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Zuvor konnte der alte und neue Vorsitzende Walter Siek ca. 30 Mitglieder*innen im Vereinsraum 3 des Rudi-Häussler-Bürgerforums begrüßen. Er freute sich über den großen Zuspruch und berichtete über eine insgesamt positive Mitgliederentwicklung im letzten Jahr. Er hob hervor, dass sich die Befürchtungen, auf Grund der Mitgliederbefragung zur Regierungsbeteiligung der SPD könne es zu Kurzzeitmitgliedschaften kommen, nicht bewahrheitet hat. Besonders freute er sich auch darüber, dass die Eintritte positive Auswirkungen auf die Struktur der Mitglieder hat.

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Neujahrsempfang 2018

IMG 0667Auch dieses Jahr haben wir am 6. Januar zum traditionellen Neujahrsempfang in die Alte Kelter in Vaihingen eingeladen. Mit Peter Hofelich (MdL) und Martin Körner, Fraktionssprecher der SPD im Stuttgarter Rathaus, konnte  Linus Fuchs (SPD Bezirksbeirat in Vaihingen) zwei überzeugende Redner begrüßen, die den zahlreich erschienen Gästen aus der Arbeit der Landtags- und Gemeinderatsfraktionen berichteten.

Neben den beiden Hauptrednern fanden auch in diesem Jahr zahlreiche Gäste den Weg in die Alte Kelter. Die Vaihinger SPD freute sich mit  unserer Bundestagsabgeordneten, Ute Vogt,  Heike Baehrens (MdB), Thomas Leipnitz (Regionalrat), Roswitha Blind (ehem. Fraktionssprecherin der SPD im Gemeinderat), Bezirksvorsteher Wolfgang Meinhardt,

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SPD Baden-Württemberg

22. August 2019

  • Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

    Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

    „Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

  • „Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann

    Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

    SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

    „Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

    Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

    Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

  • SPD unterstützt Volksbegehren „Artenschutz“

    Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“

    Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

    „Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“

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