SPD Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Hans H. Pfeifer

 

Aktuelles aus dem Gemeinderat

  • Ja zu mehr Pflegeheimen

    Stuttgart braucht mehr Pflegeheime und Pflegeplätze. Das hat mit der deutlich gestiegenen Lebenserwartung, der ansteigenden Bevölkerungszahl, aber auch mit der Umsetzung der nun geltenden Landesheimbauverordnung zu tun. Diese sieht – aus Sicht der SPD-Fraktion, richtigerweise – nun Einzelzimmer und eine Begrenzung der Einrichtungsgröße vor. Die Bedarfsprognose des Kreispflegeplans 2025 war für uns deshalb erneut Anlass nachzufragen, wie es mit den dafür vorhandenen Grundstücken in Stuttgart aussieht und was getan wird, um nicht sehenden Auges wieder in den Mangel früherer Jahre zu steuern.

  • Baugebot: Ein Instrument der Innenentwicklung

    SPD fragt an, wie viele Wohnung könnten in Stuttgart durch das Baugebot entstehen.

    In Stuttgart wird zusätzlicher Wohnraum dringend benötigt. Die SPD im Stuttgarter Rathaus stellt nun eine Anfrage, wie viele Wohnungen im Stadtgebiet auf baureifen aber noch nicht bebauten Grundstücken entstehen könnten. Das Instrument für diese Maßnahme der Innenentwicklung nennt sich Baugebot.

  • Nahverkehrsentwicklungsplan: SPD sieht Außenbezirke vernachlässigt

    Martin Körner: „Es geht nicht nur um den Talkessel, sondern um ganz Stuttgart“
    Pünktlich zum Ende der Antragsfrist haben die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Änderungsvorschläge zum Nahverkehrsentwicklungsplan des OB vorgelegt. In dem Antrag betont die SPD-Fraktion, dass die angestrebte Entlastung des Talkessels um 135.000 Autos pro Tag nicht zu Lasten der Außenbezirke gehen dürfe. Sie schlägt vor, neben dem Ziel, 20% weniger Autofahrten im Kessel haben zu wollen, auch verkehrspolitische Zielsetzungen für die Außenbezirke zu formulieren.

  • Platz da für die Oper!

    Wissen Sie eigentlich, wie weit die Planungen für Sanierung und Erweiterung der Oper sind?

    Seit mehr als zwei Jahren diskutieren Gremien und Öffentlichkeit über Interimsmöglichkeiten. Mitte Mai kam dann der Paukenschlag: Wenn das Interim im ehemaligen Paketpostamt doppelt so teuer wird wie geplant, dann ist das nicht vermittelbar! So jedenfalls begründete Oberbürgermeister Kuhn das Aus für diesen Vorschlag. Von Kostenermittlung und vorbereitender Planung der Sanierung des Littmann-Baus und der Erweiterung des Kulissengebäudes ist dagegen rein gar nichts mehr zu hören. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Elbphilharmonie und Kölner Oper lassen grüßen…

  • Geldautomat am Bubenbad: Gute Nachricht für die Gänsheide

    Martin Körner: „Es kommt wieder ein Geldautomat ans Bubenbad!“
    Unter dem Aktenzeichen „Mitte / Ost / BA / 2018 / 340“ wird derzeit ein Bauantrag bearbeitet, mit dem am Bubenbad wieder ein Geldautomat entstehen könnte. In der Hauswand der Gerokstraße 49A soll direkt am Fußweg der neue Standort sein, wo man Geld abheben kann. Nach monatelanger Suche wurde die BW-Bank bei der evangelischen Kirche fündig, die sich außerordentlich kooperativ zeigte.

  • Kita-Gebühren: SPD-Fraktion Stuttgart fordert Gebührenfreiheit für Familiencard-Besitzer

    Ab dem 1. August zahlen Familien mit Familiencard monatlich 50 Euro weniger für die Kinderbetreuung. Für die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung: Sie schlagen vor, die Kitagebühren für Familiencard-Besitzer komplett zu streichen. Realisiert werden soll das durch zusätzliche Mittel von Bund und Land.

  • Integration ist der nächste Schritt

    Der 38. Flüchtlingsbericht wurde nun im Sozialausschuss beraten. Auf 76 Seiten berichten viele städtische Ämter zur aktuellen Situation der Flüchtlingsbetreuung in Stuttgart.Im April 2018 lebten 7.056 Flüchtlinge in Stuttgart.Fast 70 % der Menschen leben in einer Familie, rund 30 % sind Einzelpersonen.Besonders eindrücklich ist die Zahl der unter 18-Jährigen. Die Verwaltung geht davon aus, dass bis zum Ende des Jahres 2018 rund 36 % der Flüchtlinge unter 18 Jahren sein werden. Unter diesen nahezu 2400 jungen Menschen werden sich über 1000 Kinder befinden, die noch keine sechs Jahre alt sind.

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