Stuttgart-Vaihingen/Rohr

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Aktuelles von Ute Vogt

06. April 2020

  • Fortsetzung der Förderung für Mehrgenerationenhäuser

    Gute Nachrichten für die Mehrgenerationenhäuser in Stuttgart: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) teilte mit, dass auf Antrag die Fördermittel weiter bestehen. Das bedeutet 40.000 Euro pro Haus und Jahr. Und der Förderzeitraum wird erstmalig auf acht Jahre verlängert. 

  • Kräfte bündeln gegen COVID19

    Im Parlament wurden heute einige unabdingbare Gesetzesänderungen für unsere aktuelle Lage beschlossen. Dazu gehört der Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege und insbesondere unsere Sicherungen für soziale Einrichtung, denn sie alle sorgen mehr denn je für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Gesundheit. Aber auch unser Gesetz zum Schutz der Bevölkerung gibt uns in der Krisenzeit die nötige Grundlage, um die Bürgerinnen und Bürger angemessen zu schützen. Im Folgenden sei kurz auf die einzelnen Änderungen eingegangen:

  • Soforthilfe und Direktzuschüsse für kleine Unternehmen und Selbstständige

    Wir alle stehen vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik bislang noch nicht gab. Deshalb tun wir das Notwendige. Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit. Zugleich tun wir alles, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie so gering wie möglich zu halten und Arbeitsplätze zu erhalten.

  • Rede zu Rechtsterrorismus und Hasskriminalität

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist vielleicht kein Zufall, dass ich ähnlich wie die Kollegin Künast beim Blick auf dieses Thema an Amadeu Antonio gedacht habe. Am 24. November 1990 wurde er in Eberswalde so zusammengeschlagen, dass er nach elf Tagen im Koma am 6. Dezember 1990 gestorben ist.

  • Persönliche Erklärung

    Persönliche Erklärung der Abgeordneten Ute Vogt zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende aus Griechenland“, Drucksachen 19/16838 (neu), 19/17198 am 04.03.2020.

  • Muslime in Deutschland: Mittendrin statt nur dabei!

    Am Mittwoch hat die SPD-Bundestagsfraktion mehr als 200 engagierte Mitglieder der muslimischen Community aus allen Teilen der Republik zu der zweiten Islamkonferenz unter dem Motto "Muslime in Deutschland – Mittendrin statt nur dabei!" empfangen. 

  • Kino-Preview am Internationalen Frauentag

    Als Premierenpatin eröffne ich den neuen Film "Die perfekte Kandidatin" von Haifaa al Mansour, der ersten Filmemacherin Saudi-Arabiens, im Atelier am Bollwerk. Ihr Film wurde auf den Internationalen Filmfestspielen von Venedig gefeiert. Hier geht es zum Kinotrailer des Films: https://youtu.be/h29Z-j5u2CY