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ÖPNV: Fit für die Zukunft?

Auch wenn sich in den letzten Jahren der „Modal Split" (Verhältnis der benutzten Verkehrsmittel zueinander) kontinuierlich zu Gunsten des ÖPNV und des Radverkehrs verschoben hat, bleibt doch die absolute Zahl der Fahrten mit PKWs hoch. Die damit verbundenen Belastungen müssen aber überall und besonders in Vaihingen weiter reduziert werden. Mit der Ansiedlung von Allianz und Daimler im Synergiepark werden sich die täglichen Fahrten von und nach Vaihingen weiter erhöhen. Eine Verbesserung des ÖPNV sind zwar kurzfristig nur schwer realisierbar, müssen aber trotzdem mit der nötigen Intensität vorangetrieben werden. Als wichtige Zukunftsprojekte nannte Martin Körner beispielhaft die Verlängerung der Stadtbahn vom Flughafen über den Fasanenhof nach Vaihingen, eine Stadtbahnverbindung nach Büsnau und Taktverdichtungen auf Buslinie und die Einführung eines 365-Euro-Tickets für Schülerinnen, Schüler, Seniorinnen und Senioren.

Bei der sich anschließenden regen Diskussion zeigte sich die breite Vielfalt der Thematik und die komplexe Verzahnung der einzelnen Problemfelder. So war es nur ein kurzer Weg vom ÖPNV über die SPD-Vision der „5-Minuten-Stadt" zum Wohnungsbau und den steigenden Mietpreisen.

© Bild: Sven Ostertag

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SPD Baden-Württemberg

17. Juli 2019

  • Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

    Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

    „Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

  • Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an

    Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

    Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

    In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

    „Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

  • Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9

    Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

    Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“

    Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.

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