Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Demokratie in Gefahr?

Auch wenn das Navi von Rainer Arnolds Auto die "Alte Kelter" in Vaihingen nicht kannte, so konnte Walter Siek den Gast doch noch einigermaßen pünktlich in Vaihingen Willkommen heißen. Mit ihm hatte sich zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer eingefunden, um mit dem reich an internationalen Erfahrungen ausgestatten ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten aus Wolfschlugen zu diskutieren. Gleich zu Beginn seines Impulsreferats ging Rainer Arnold auf die aktuellen Entwicklungen in der politischen Kultur in Deutschland ein. Er verwies darauf, dass Demokratie nicht einfach ist. Rechtspopulisten machten sich die Ohnmachtsgefühle einiger Mitbürger zu nutze. "Gegner der Demokratie bedienen sich der Institutionen der Demokratie" fasste er eine Erkenntnis aus der Weimarer Republik zusammen und "nicht jeder, der demokratisch gewählt ist, ist auch ein Demokrat", so seine Meinung zu einigen aktuellen Regierungschefs.

Er ging weiter auf die Problematik der ungleichen Vermögensverteilung speziell in Deutschland ein, die zu einer Einschränkung der Freiheit der Menschen führt. Ihm ist aber auch bewusst, dass das Sicherheitsstreben der Bürgerinnen und Bürger nicht durch soziale Themen überlagert werden kann. Zum Abschluss verwies er auch darauf, dass nicht alle AfD-Wähler als rechtsradikal eingestuft werden können. Die Meinung dieser Mitbürger muss man respektieren und versuchen, diese wegzudiskutieren. Sicher ein ganz schwieriges Unterfangen, aber Schweigen wird normalerweise als Zustimmung gedeutet. "Ein wegignorieren der AfD wird nicht funktionieren", so Rainer Arnolds Schlussfolgerung. Sigrid Beckmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksbeirat, moderierte die sich anschließende Diskussion. Neben vielen Fragen und Anmerkungen zur aktuellen nationalen und weltpolitischen Situation, brachten mehrere Teilnehmer ihr Unverständnis über das Verhalten von Innenminister Horst Seehofer und des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen zum Ausdruck.

IMG 4248IMG 4249

© Bilder: Sven Ostertag

Artikel teilen

Submit to FacebookSubmit to Google PlusSubmit to TwitterSubmit to LinkedIn

SPD Baden-Württemberg

  • Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley

    Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“ 

  • Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

    „Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

    Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

  • SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

    Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Veranstaltungskalender

<<  <  Okt 17  >  >>
 Mo  Di  Mi  Do  Fr  Sa  So 
        1
  2  3  4  5  6  7  8
  9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031     

Nächster Termin

Neujahrsempfang 2019

Januar
Sonntag
6
Neujahrsempfang 2019 mit Leni Breymaier (Vors. SPD Baden-Württemberg)
11:00 h