Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

In diesem Zusammenhang gedachten die Teilnehmer aber auch den im vergangenen Jahr verstorbenen Mitgliedern und hier insbesondere den verdienstvollen Genossen Konrad Eberwein und Alfred Marek.

Sigrid Beckmann und Hans Pfeifer berichteten aus der Arbeit des Bezirksbeirats und der Gemeinderatsfraktion. Hier stand in beiden Gremien die Auswirkungen der diversen Aufsiedlungen auf Vaihingen auf der Tagesordnung.

Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde u.a. Josef Kwasniowsky geehrt, der kurz und humorvoll über seine ersten Schritte in der Sozialdemokratie berichtete und stolz sein Parteibuch von 1968 präsentierte.

Walter Siek bedankte sich bei den bisherigen Vorstandsmitgliedern für ihre geleistete Arbeit; insbesondere bei den auf eigenen Wunsch ausscheidenden Linus Fuchs (Kassierer), Daniel Lischetzki (Schriftführer) und Fritz Ressel (Beisitzer).

 In  den Vorstand wurden gewählt:

Vorsitzender:
Walter Siek 
Stelvertreter
 Filiz Gärtner
 
 Sven Ostertag
Kassiererin:
Gertrud Herbstreuth 
Schriftführer:
Johannes Mitscherling
Beisitzer:
Uwe Bay 
 
Sigrid Beckmann
 
Daniel Gruner
 
Christine Riede

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SPD Baden-Württemberg

25. Juni 2019

  • Andreas Stoch erklärt zum heutigen Beschluss des Parteivorstands zur Bestimmung der Parteispitze

    „Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können – sonst hilft das nicht weiter. Ich selbst hätte mir dabei auch die Einbindung von Nichtmitgliedern vorstellen können, aber unser Vorschlag fand leider keine Resonanz.

  • Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

    1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

    2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

    3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

    4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

    5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

  • Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

    Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

    „Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

    Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

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