Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Neujahrsempfang 2018

dessen Amtskollegen aus dem Bezirk Süd, Raiko Grieb,  Gerhard Lang (Bürgermeiser a. D.) und den ehemaligen SPD-Sprechern im Stuttgarter Rathaus, Prof. Rainer Kußmaul und Manfred Kanzleiter sowie zahlreichen Gästen aus dem Stadtbezirk auf das neue Jahr anzustoßen.

Martin Körner machte den Auftakt mit einem Blick auf die Arbeit im Gemeinderat. Er stellte -völlig ungewohnt- zunächst einmal die Vorzüge der Landeshauptstadt Stuttgart in den Vordergrund und kam zu dem Schluss, das eine positive Seite von Stuttgart das "WIR-Gefühl" in den Stadtteilen und Quartieren ist. Dieses "WIR" gilt es aus seiner SIcht zu stärken und die Stadt damit lebenswert zu erhalten. Eine funktionierende Nahversorgung ist dafür unabdingbar. Er betonte aber auch, dass Stuttgart nach wie vor eine Industriestadt ist und dass diese Tatsache den Wohlstand der Stadt sichert. Trotzdem kann Stuttgart die aktuellen Probleme wie z. B. hohe Mieten und die Verkehrsbelastung nicht alleine bewältigen. Konzepte müssten vielmehr regional gedacht und erstellt werden.

Peter Hofelich berichtete anschließend über das Verhältnis Land/Landeshauptstadt und bedauerte sehr, dass politische Impulse aus der Stadt Stuttgart heraus dem Land fehlen. Durch die hohen Steuereinnahmen würden auch viele strukturelle Probleme momentan übertüncht und nicht angegangen.

Sigrid Beckmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksbeirat, dankte den Rednern und der Saxophon-Gruppe "Loop", die gewohnt schwungvoll das Programm begleitete. Sie wünschte allen Gästen ein erfolgreiches Jahr 2018 und leitete damit zum gemütlichen Teil über.

Linus FuchsMartin KörnerPeter Hofelich (MdL) IMG 0660

Sigrid Beckmann

 

© Bilder: Sven Ostertag

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SPD Baden-Württemberg

22. März 2019

  • Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein

    Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

    Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

  • Binder: Grüne Ankündigung auf Verfassungsreform ist „Gipfel der Heuchelei“

    SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als „Gipfel der Heuchelei“ bezeichnet. „Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen – und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht“, erklärte Binder.

  • Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“

    Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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