Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Neujahrsempfang 2018

dessen Amtskollegen aus dem Bezirk Süd, Raiko Grieb,  Gerhard Lang (Bürgermeiser a. D.) und den ehemaligen SPD-Sprechern im Stuttgarter Rathaus, Prof. Rainer Kußmaul und Manfred Kanzleiter sowie zahlreichen Gästen aus dem Stadtbezirk auf das neue Jahr anzustoßen.

Martin Körner machte den Auftakt mit einem Blick auf die Arbeit im Gemeinderat. Er stellte -völlig ungewohnt- zunächst einmal die Vorzüge der Landeshauptstadt Stuttgart in den Vordergrund und kam zu dem Schluss, das eine positive Seite von Stuttgart das "WIR-Gefühl" in den Stadtteilen und Quartieren ist. Dieses "WIR" gilt es aus seiner SIcht zu stärken und die Stadt damit lebenswert zu erhalten. Eine funktionierende Nahversorgung ist dafür unabdingbar. Er betonte aber auch, dass Stuttgart nach wie vor eine Industriestadt ist und dass diese Tatsache den Wohlstand der Stadt sichert. Trotzdem kann Stuttgart die aktuellen Probleme wie z. B. hohe Mieten und die Verkehrsbelastung nicht alleine bewältigen. Konzepte müssten vielmehr regional gedacht und erstellt werden.

Peter Hofelich berichtete anschließend über das Verhältnis Land/Landeshauptstadt und bedauerte sehr, dass politische Impulse aus der Stadt Stuttgart heraus dem Land fehlen. Durch die hohen Steuereinnahmen würden auch viele strukturelle Probleme momentan übertüncht und nicht angegangen.

Sigrid Beckmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksbeirat, dankte den Rednern und der Saxophon-Gruppe "Loop", die gewohnt schwungvoll das Programm begleitete. Sie wünschte allen Gästen ein erfolgreiches Jahr 2018 und leitete damit zum gemütlichen Teil über.

Linus FuchsMartin KörnerPeter Hofelich (MdL) IMG 0660

Sigrid Beckmann

 

© Bilder: Sven Ostertag

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SPD Baden-Württemberg

21. Januar 2019

  • Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

    Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

    Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

  • Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

    Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

    „Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

  • Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

    Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

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