Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Neujahrsempfang 2018

dessen Amtskollegen aus dem Bezirk Süd, Raiko Grieb,  Gerhard Lang (Bürgermeiser a. D.) und den ehemaligen SPD-Sprechern im Stuttgarter Rathaus, Prof. Rainer Kußmaul und Manfred Kanzleiter sowie zahlreichen Gästen aus dem Stadtbezirk auf das neue Jahr anzustoßen.

Martin Körner machte den Auftakt mit einem Blick auf die Arbeit im Gemeinderat. Er stellte -völlig ungewohnt- zunächst einmal die Vorzüge der Landeshauptstadt Stuttgart in den Vordergrund und kam zu dem Schluss, das eine positive Seite von Stuttgart das "WIR-Gefühl" in den Stadtteilen und Quartieren ist. Dieses "WIR" gilt es aus seiner SIcht zu stärken und die Stadt damit lebenswert zu erhalten. Eine funktionierende Nahversorgung ist dafür unabdingbar. Er betonte aber auch, dass Stuttgart nach wie vor eine Industriestadt ist und dass diese Tatsache den Wohlstand der Stadt sichert. Trotzdem kann Stuttgart die aktuellen Probleme wie z. B. hohe Mieten und die Verkehrsbelastung nicht alleine bewältigen. Konzepte müssten vielmehr regional gedacht und erstellt werden.

Peter Hofelich berichtete anschließend über das Verhältnis Land/Landeshauptstadt und bedauerte sehr, dass politische Impulse aus der Stadt Stuttgart heraus dem Land fehlen. Durch die hohen Steuereinnahmen würden auch viele strukturelle Probleme momentan übertüncht und nicht angegangen.

Sigrid Beckmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksbeirat, dankte den Rednern und der Saxophon-Gruppe "Loop", die gewohnt schwungvoll das Programm begleitete. Sie wünschte allen Gästen ein erfolgreiches Jahr 2018 und leitete damit zum gemütlichen Teil über.

Linus FuchsMartin KörnerPeter Hofelich (MdL) IMG 0660

Sigrid Beckmann

 

© Bilder: Sven Ostertag

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SPD Baden-Württemberg

25. Juni 2019

  • Andreas Stoch erklärt zum heutigen Beschluss des Parteivorstands zur Bestimmung der Parteispitze

    „Dieser Beschluss setzt das um, was unsere Mitglieder und auch die Öffentlichkeit bei der Bestimmung der neuen Parteispitze erwarten: Keine Entscheidungen mehr im Hinterzimmer, sondern ein offenes und transparentes Beteiligungsverfahren. Das wird uns guttun. Eine Doppelspitze könnte die Bandbreite der SPD möglicherweise besser abbilden als bisher, allerdings müssen die beiden Führungspersonen dann auch miteinander können – sonst hilft das nicht weiter. Ich selbst hätte mir dabei auch die Einbindung von Nichtmitgliedern vorstellen können, aber unser Vorschlag fand leider keine Resonanz.

  • Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei

    1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.

    2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.

    3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.

    4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.

    5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.

  • Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

    Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

    „Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

    Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

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