Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Neujahrsempfang 2018

dessen Amtskollegen aus dem Bezirk Süd, Raiko Grieb,  Gerhard Lang (Bürgermeiser a. D.) und den ehemaligen SPD-Sprechern im Stuttgarter Rathaus, Prof. Rainer Kußmaul und Manfred Kanzleiter sowie zahlreichen Gästen aus dem Stadtbezirk auf das neue Jahr anzustoßen.

Martin Körner machte den Auftakt mit einem Blick auf die Arbeit im Gemeinderat. Er stellte -völlig ungewohnt- zunächst einmal die Vorzüge der Landeshauptstadt Stuttgart in den Vordergrund und kam zu dem Schluss, das eine positive Seite von Stuttgart das "WIR-Gefühl" in den Stadtteilen und Quartieren ist. Dieses "WIR" gilt es aus seiner SIcht zu stärken und die Stadt damit lebenswert zu erhalten. Eine funktionierende Nahversorgung ist dafür unabdingbar. Er betonte aber auch, dass Stuttgart nach wie vor eine Industriestadt ist und dass diese Tatsache den Wohlstand der Stadt sichert. Trotzdem kann Stuttgart die aktuellen Probleme wie z. B. hohe Mieten und die Verkehrsbelastung nicht alleine bewältigen. Konzepte müssten vielmehr regional gedacht und erstellt werden.

Peter Hofelich berichtete anschließend über das Verhältnis Land/Landeshauptstadt und bedauerte sehr, dass politische Impulse aus der Stadt Stuttgart heraus dem Land fehlen. Durch die hohen Steuereinnahmen würden auch viele strukturelle Probleme momentan übertüncht und nicht angegangen.

Sigrid Beckmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksbeirat, dankte den Rednern und der Saxophon-Gruppe "Loop", die gewohnt schwungvoll das Programm begleitete. Sie wünschte allen Gästen ein erfolgreiches Jahr 2018 und leitete damit zum gemütlichen Teil über.

Linus FuchsMartin KörnerPeter Hofelich (MdL) IMG 0660

Sigrid Beckmann

 

© Bilder: Sven Ostertag

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SPD Baden-Württemberg

22. August 2019

  • Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

    Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

    „Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

  • „Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann

    Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

    SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

    „Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

    Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

    Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

  • SPD unterstützt Volksbegehren „Artenschutz“

    Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“

    Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

    „Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“

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