Stuttgart-Vaihingen/Rohr

Wir in Stuttgart

Neujahrsempfang 2018

dessen Amtskollegen aus dem Bezirk Süd, Raiko Grieb,  Gerhard Lang (Bürgermeiser a. D.) und den ehemaligen SPD-Sprechern im Stuttgarter Rathaus, Prof. Rainer Kußmaul und Manfred Kanzleiter sowie zahlreichen Gästen aus dem Stadtbezirk auf das neue Jahr anzustoßen.

Martin Körner machte den Auftakt mit einem Blick auf die Arbeit im Gemeinderat. Er stellte -völlig ungewohnt- zunächst einmal die Vorzüge der Landeshauptstadt Stuttgart in den Vordergrund und kam zu dem Schluss, das eine positive Seite von Stuttgart das "WIR-Gefühl" in den Stadtteilen und Quartieren ist. Dieses "WIR" gilt es aus seiner SIcht zu stärken und die Stadt damit lebenswert zu erhalten. Eine funktionierende Nahversorgung ist dafür unabdingbar. Er betonte aber auch, dass Stuttgart nach wie vor eine Industriestadt ist und dass diese Tatsache den Wohlstand der Stadt sichert. Trotzdem kann Stuttgart die aktuellen Probleme wie z. B. hohe Mieten und die Verkehrsbelastung nicht alleine bewältigen. Konzepte müssten vielmehr regional gedacht und erstellt werden.

Peter Hofelich berichtete anschließend über das Verhältnis Land/Landeshauptstadt und bedauerte sehr, dass politische Impulse aus der Stadt Stuttgart heraus dem Land fehlen. Durch die hohen Steuereinnahmen würden auch viele strukturelle Probleme momentan übertüncht und nicht angegangen.

Sigrid Beckmann, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bezirksbeirat, dankte den Rednern und der Saxophon-Gruppe "Loop", die gewohnt schwungvoll das Programm begleitete. Sie wünschte allen Gästen ein erfolgreiches Jahr 2018 und leitete damit zum gemütlichen Teil über.

Linus FuchsMartin KörnerPeter Hofelich (MdL) IMG 0660

Sigrid Beckmann

 

© Bilder: Sven Ostertag

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SPD Baden-Württemberg

15. Juli 2020

  • Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

    Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

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    Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

    „Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

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    „Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

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